Die Hoffnung stirbt zuletzt — aber sie stirbt

4. Februar 2018 | von Johannes Reimann

Nach einhelliger Meinung feiert die deutsche Sozialdemokratie aktuell ihren eigenen Abgesang. Der politischen Landschaft in Deutschland geht damit aber nicht mehr viel verloren.

Die gute Nachricht vorweg: Demokratie funktioniert. Zumindest noch. Der Politikstil der gegenwärtigen Generation von Staats- und Parteienlenkerinnen und -lenkern mag überwiegend aus Hast, Kurzschlusshandlungen und Fremdgesteuertheit bestehen; das Regierungssystem — die parlamentarische Demokratie — hat sich hingegen als derart robust erwiesen, dass hierzulande bislang kein politischer Kopf sich in der Lage sah, die sorgsam installierten Mechanismen zu sprengen. Auch die Strategie, weite Teile der Bevölkerung zu demobilisieren, ging nicht auf: Die Bundestagswahl im September 2017 zeitigte ein Plus an Wahlbeteiligung um immerhin knapp fünf Prozent aller Stimmberechtigten. Die These von der Politikverdrossenheit ist widerlegt.

Politische Akteure aller Couleur könnten eigentlich erleichtert aufatmen, den obersten Hemdkragen aufknöpfen und sich für die erfolgreiche Stärkung der bundesdeutschen Demokratie gegenseitig auf die Schultern klopfen. Doch den Etablierten geht es gar nicht um die Demokratie, sondern schlicht um ihre selbstverliebten Egos. Der Aufstieg der Abscheulichen kränkt sie persönlich, mehrfach und verstärkt. In ihren unruhigen Blicken irrlichtert selbstmitleidige Ratlosigkeit. Weil sie in diesen endlich einmal unbequemen Zeiten aber schon allein mit dem anhaltenden Versuch, den Anschein von Überforderung zu vermeiden, vollständig ausgelastet sind, bleibt keine Zeit mehr für das, was das Regieren zum Wohle aller überhaupt erst zur Reife führen würde: Besonnenheit. Schützengraben statt Forum: Unter dem Stress eines permanenten Dauerbeschusses treten nie die besten, sondern immer nur die schnellsten Lösungen ein. Politik, eigentlich eine der höchsten kulturellen Künste, hat sich so auf die drei tierischen Reflexe reduzieren lassen: Totstellen, Angreifen oder Fliehen.

Opfer der Alternativlosigkeit

Die Zahl der misslungenen Schnellschüsse wächst und damit steigt der Druck zur Rechtfertigung ins beinahe Unmenschliche. Weil aber die nach der süßen Speise der Macht Süchtigen ihre Komfortzone trotzdem nicht verlassen mögen, erfanden sie einst eine Zauberformel, die zwar nur bei Kindern wirkt, dafür aber sozusagen als Paketlösung für alle vergangenen und künftigen Entscheidungen zusammen: Sie behaupten ganz einfach, anders sei das nun einmal nicht machbar (gewesen). Oh, schwere Schuld! Es gibt keine größere Sünde an der Demokratie, als das eigene Handeln für einzig möglich — im Neusprech ›alternativlos‹ — zu erklären und damit jeglichem Zugriff von Meinungsbildung, Bewertung und Diskussion, mithin von demokratischer Auseinandersetzung, zu entziehen. Genau diese Methode aber schlängelt sich wie ein roter Faden durch die Regierungszeit der Angela Merkel. Welch seltsames Gefühl der Minderwertigkeit muss im Herzen von Menschen schlummern, die sich für die Durchsetzung ihrer Überzeugungen nicht anders zu helfen wissen, als anderslautende Ansichten rundheraus als nicht diskussionswürdig zu disqualifizieren? Das versprüht nicht einen Funken Charme, aber dafür ein gruftiges Aroma von Absolutismus. Wer soll denn wann zu welchem Zweck wählen gehen, wenn ohnehin keine Alternativen zur Verfügung stehen — der Souverän, nämlich das Volk, also sprichwörtlich gar keine Wahl hat?

Für die Unionsparteien bietet das nun schon längst keinen Neuigkeitswert mehr. Sich immer wieder zwanghaft zu fragen, wie die Bundesrepublik Deutschland der globalisierten Welt gefallen kann, entspringt ohne Zweifel allein derjenigen narzisstischen Seele, die von einem damaligen US-Präsidenten zur letzten Hüterin des Guten erklärt wurde. Doch für erfolgreiche Bundespolitik ist das schlicht die falsche Frage und außerdem verschärft sie zwangsläufig das jetzt schon wahnsinnig hohe Tempo immer weiter. Ausgerechnet tagesschau.de, nicht eben ein Hort der vernünftigen Kritik, landet mit dem Zitat des Philosophen Karl Jaspers einem bemerkenswerten Treffer bei der Analyse:

»Die Parteien, die keineswegs der Staat sein sollten, machen sich, entzogen dem Volksleben, selber zum Staat. Ursprünglich vielfach autonome Bildungen aus der unbegrenzten Freiheit des Volkes, werden sie in ihrem Bewusstsein zu den Machtträgern selber. Der Staat, das sind die Parteien. Die Staatsführung liegt in den Händen der Parteienoligarchie. Sie usurpiert den Staat. Das hat eine Lähmung des politischen Lebens zur Folge. Es schaltet das Risiko aus nicht zugunsten einer weisen und zuverlässigen Regierung, sondern zugunsten eines politisch leblosen Regierungsbetriebs.«

Kleingeister mögen ausführlich darüber streiten, wann der erste Verrat der SPD an sich selbst stattfand. Zu irgend einem Zeitpunkt in ihrer Geschichte aber entschied sie, ebenfalls dauerhaft am Tisch der Staatenlenker sitzen zu wollen und als Preis dafür eine willkürliche, eitle und gierige Politik des Großkapitalismus zu betreiben. Nur handwerklich deutlich minderwertiger und auch wesentlich schlechter getarnt als das Handeln des großen schwarzen Vorbilds. In dem Moment, als die SPD ihre Fähigkeit verlor, die Frage nach dem Willen der Basis zu stellen — und zwar nicht derjenigen der Partei, sondern der gesamten Bundesrepublik —, besiegelte sie selbst ihr schicksalhaftes Ende. Sie geriet genauso leblos, bleich und blutleer wie die Unionsparteien es schon lange waren. Die hatten sich mittels Bluttransfusion von ihrem jeweiligen Koalitionspartner in letzter Minute immer noch ganz gut retten können. Am Ende der Großen Koalition 2013 bis 2017 aber blieb sogar dafür nicht mehr genug übrig. Der Bann des schwarzen Vampirs bleibt trotz allem ungebrochen; nach kurzem Aufbäumen schleicht die SPD freiwillig zurück in sein Zelt, obwohl schon längst ausgelaugt und kraftlos.

Kapitulation des Kleinen

Knoblauch statt Kanzlerfrage. Den wirklich guten Stoff besitzen aber andere. Muss es nicht die Kehle zuschnüren, wenn ein Sexist, Chauvinist und Populist wie Donald Trump in der ersten Rede nach seiner Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika die folgenden Worte gebraucht?

»Ich sehe enormes Potenzial. (…) Jeder einzelne Amerikaner und jede Amerikanerin wird die Möglichkeit bekommen, sein oder ihr volles Potenzial auszuschöpfen. Die vergessenen Männer und Frauen in unserem Land werden nicht länger vergessen sein.«

Ist das nicht eigentlich eine ur-sozialdemokratische Botschaft, die gerade die höchst verunsicherte deutsche Bevölkerung so gerne hören würde? Doch als habe es ihren eigenen Kampf für den kleinen Mann und die kleine Frau nie gegeben, lässt die SPD sich weiter von der Gigantomanie der postfaktischen Politik verschlingen, denkt und spricht nur noch in internationalen, am liebsten globalen Zusammenhängen und gefällt sich noch dazu in diesem Verhalten. Sie bläst auf, statt gesundzuschrumpfen. Sie phantasiert, statt zu erden. Sie hyperventiliert, statt zu besinnen. Sie imitiert, statt Originalität zu üben. Eine auf europäischer Ebene ehemals große Nummer zum Boss zu ernennen, passt zum technokratischen Staatstum der CDU, aber nicht zum eigentlichen Markenkern der SPD. Oh, das Bekenntnis zu Europa ist keineswegs falsch. Doch es erschallt viel zu laut und scheint damit krampfhaft dem Eindruck entgegenwirken zu wollen, dass die Luftschlösser zwar mit viel Akribie errichtet werden sollen, dass aber an die Wurzeln, hinein in den Grund und Boden der gesellschaftlichen Realität, niemand mehr denkt. Europa als Monstrum, das eine Verdauung Deutschlands, nicht aber seine Integration beabsichtigt — davon singen sogar Künstler und es fällt nicht schwer, sich vorzustellen, dass auch die Unsäglichen aus diesem Zerrbild nicht wenig Macht schöpfen. Europa nimmt keine Ängste, es facht sie an. Nur sattelte insbesondere der EU-gängige Sankt Martin zu keinem Zeitpunkt sein Pferd, um gegen diese Verunsicherung anzureiten. Noch im Sondierungspapier (Seite 3) von CDU und SPD liest sich das dementsprechend so:

»Wir wollen Europa bürgernäher und transparenter machen und dadurch neues Vertrauen gewinnen«

Übersetzt bedeutet dies: Während das Monstrum seine Zähne in den Volkskörper schlägt und ihn genüsslich ausweidet, soll es wenigstens freundlich lächeln.

Wer, um Zutritt zu den Zirkeln der Macht zu erlangen, seine bunte Identität an der Garderobe abgibt und sich in die graue Uniform der staatstragenden Alternativlosigkeit zwängen lässt, der verdammt sich selbst dazu, eigene Fehler zu wiederholen. Vier Jahre zuvor hatte man sich die Botschaft von der Entsolidarisierung der Gesellschaft selbst nicht so recht glauben wollen und auch 2017 erschien das Wort von der sozialen Gerechtigkeit eher als Verlegenheitslösung denn als Kampfbegriff. Welch reichen Schatz hätte die SPD stattdessen einsetzen können, wüsste auch nur einer der domestizierten Funktionäre noch, wo er sich überhaupt befindet. Solidarität, Gemeinwesen, Subsidiarität, Ausgleich, Dezentralität, Selbsthilfe, Vernunft, Maß, Nähe — stattdessen peinliche Ego-Trips in Sachen Wirtschaftspolitik, noch peinlichere Inkompetenz bei der Umweltgerechtigkeit oder im Verbraucherschutz, blamabler Außenhandels-Unsinn, blinde Vergötterung einer mumifizierten Industrie; den Aufschrei über wachsende Kinderarmut überlässt man den Wohlfahrtsverbänden, die Sorge um eine immer größere Verunsicherung der Bevölkerung den Kirchen; für bezahlbaren Wohnraum muss mittlerweile ein Billig-Discounter einspringen. Ja, den Mindestlohn kann die SPD als Erfolg auf ihrem Konto verbuchen. Und sonst so?

Nachfolger gesucht

Wenn eine demokratische Partei ihrer Seele verlustig ging, gibt es keinen Kopf, der richtig wäre, die Partei zu lenken und diesen Verlust zu ersetzen. Dass Presse und Medien die Neubesetzung von Posten stets so weidlich zelebrieren, liegt an ihrer Einfalt und ihrem verlernten Handwerk, das sie gern hinter der Ausrede verstecken, der Pöbel lese nun einmal viel lieber Geschichten über Persönlichkeiten. Dass die aber immer dünner ausfallen, liegt auch an den immer weniger scharfen Profilen derjenigen, über die berichtet wird. Wer allen gefallen will, darf nicht mehr Kante zeigen als eine Glibbermasse. Die lässt sich aber umgekehrt von jedem Fremden beliebig formen und löst sich zudem beim kleinsten Regen in Nichts auf. Niemand sonst als die Kanzlerin selbst verkörpert dieses Prinzip in Perfektion. Im SPD-Kanzlerkandidaten Manfred Schulz konnte der aufmerksame Medienkonsument für eine kurze Zeit lang das Potenzial einer Persönlichkeit aufblitzen sehen. Der volksnahe Bürgermeister eines kleinen Städtchens würde ihm sehr gut zu Gesicht gestanden haben; doch der trat nur als beinahe beschämte Randnotiz auf, in der meisten Zeit verdrängt vom bemüht staatsmännischen Über-Ich eines billigen Nachahmers, der glaubte, ein bestimmtes Volumen füllen zu müssen und sich demgemäß aufpumpte, statt einzuatmen — um im Angesicht der Realität schließlich in viele kleine Fetzen zu zerplatzen. Hier aber erwies Schulz sich nur als vorauseilendes, prophetisches Symbol für seine gesamte Partei: zerrissen, leer, in Fetzen.

Hätte Schulz nach der Bundestagswahl 2017 sein Nein zu einer Regierungsbeteiligung durchgestanden und sich in seinen Komplexen nicht schon wieder von der diktatorischen Rhetorik des Alternativlosen überlisten lassen, vielleicht wäre den kläglichen Resten der deutschen Sozialdemokratie noch ein wenig Erholung vergönnt gewesen. Doch auch hier patzte der Parteiapparat. In der Opposition hätte die Alte Dame der deutschen Demokratie ganz sicher keinen Jungbrunnen gefunden, doch sie hätte Anstand bewahrt und Vertrauen zurückgewonnen. Stattdessen brauchte Mutti Merkel nur für einen kurzen Moment ihre schicksalhaften Mundwinkeln in Stellung bringen; es genügte schon die Antäuschung des Begriffs ›Verantwortung‹, und schon flüchteten die Genossen einmal mehr servil unter ihren Rock. Dass die heilige Angela mit solchen Gesten immer nur meint, jemand anderes möge ihr bitte diesen unbequemen Teil des Regierens abnehmen, wohingegen sie selbst weiter gern die Privilegien desselben genieße, lässt sich im Dunkel der Miederware nun einmal nicht mehr entziffern.

Am 21. Januar vermeldeten die News-Ticker in der Berliner U-Bahn zuallererst die Nachricht, Merkel begrüße das Votum des SPD-Parteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Erst danach flimmerte die Meldung über die Infoscreens, der SPD-Parteitag habe die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Damit ist eigentlich alles gesagt. Die deutsche Sozialdemokratie in Gestalt der SPD wird auf viele Jahre hinaus nicht nur keinen Gegenpol zur Union bilden, sondern auch nicht mehr von ihr zu unterscheiden, höchstens noch als deren Wurmfortsatz erkennbar sein. Funktionslos und überflüssig. Ihre einstmals wertvollen Inhaltsstoffe sollten sich woanders sammeln und dort einen neuen, autonomen und vernunftbegabten Organismus kreieren. Seit einiger Zeit bringt beispielsweise Oskar Lafontaine immer wieder eine neue linke Sammlungsbewegung ins Spiel, wahlweise in Form einer Volkspartei. Wer sich wahrhaft dem Kern der Sozialdemokratie verschrieben hat und nicht nur seinen eigenen Ämtern, täte gut daran, ähnliche Überlegungen für eine neue SPD anzustellen. Ohne SPD. Ohne Fremdgesteuertheit. Ohne peinliche Profilneurosen oder alberne Selbstüberschätzung. Sondern ganz im Sinne von Karl Jaspers. Und vor allem im Sinne der Wählerinnen und Wähler.

Über den Autor

Johannes Reimann schreibt seit vielen Jahren. Das Studium der Angewandten Geographie/ Raumentwicklung hat seine Aufmerksamkeit besonders auf die Wirkung von politischen Entscheidungen und alltäglichem Leben im und auf den Raum gerichtet.

Adresse: http://raumblog.de/die-hoffnung-stirbt-zuletzt-aber-sie-stirbt/

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2 Kommentare

#1

von 2oom! » Die Hummel fliegt der Depression davon am 15. Februar 2018 um 16.23 Uhr:
[…] Einziges Manko: Erst ein Richterspruch müsse diejenigen, die eigentlich einen ehrwürdigen Eid auf den Schutz und das Wohl der Gemeinschaft leisteten, nun dazu verdonnern, solches Glück in Gang zu setzen. »Das schmeckt dann natürlich wieder nach Unfreiwilligkeit, nach verordnetem Verzicht und deshalb nach Opferrolle.« Mit Reaktanz, also anhaltenden Trotzreaktionen gegen die Entscheidung und ihre Auswirkungen, sei zu rechnen. »Kaum eine andere Bevölkerung auf dem Globus beschneidet sich von vornherein selbst in diesem hohen Maß. Ich würde mir wünschen, dass wir alle den Kopf endlich freibekommen und nicht von null an in Zwängen denken, sondern in Möglichkeiten. Wo bleiben unser Erfindergeist, unsere Schaffenskraft, unsere Leidenschaft?« Die Geschichten von Optimisten seien noch immer rar gesät, aber bei weitem nicht ausgestorben. Sie zu erzählen, zu verbreiten, darin sieht Krach die wahre Herausforderung. Nicht als abtörnende Sammlungen technokratischer Listen, kleinkarierter Zusammenhänge oder undurchdringbarer Daten, sondern als »begeisterndes Narrativ der Lebensfreude. Wohin es führt, wenn niemand sich traut, solche Geschichten zu erzählen, lässt sich ganz brandaktuell an den führenden politischen Parteien in unserem Land ablesen. Ihr Niedergang ist hausgemacht.« […]

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von raumblog.de » Die Hummel fliegt der Depression davon am 21. Februar 2018 um 20.00 Uhr:
[…] Einziges Manko: Erst ein Richterspruch müsse diejenigen, die eigentlich einen ehrwürdigen Eid auf den Schutz und das Wohl der Gemeinschaft leisteten, nun dazu verdonnern, solches Glück in Gang zu setzen. »Das schmeckt dann natürlich wieder nach Unfreiwilligkeit, nach verordnetem Verzicht und deshalb nach Opferrolle.« Mit Reaktanz, also anhaltenden Trotzreaktionen gegen die Entscheidung und ihre Auswirkungen, sei zu rechnen. »Kaum eine andere Bevölkerung auf dem Globus beschneidet sich von vornherein selbst in diesem hohen Maß. Ich würde mir wünschen, dass wir alle den Kopf endlich freibekommen und nicht von null an in Zwängen denken, sondern in Möglichkeiten. Wo bleiben unser Erfindergeist, unsere Schaffenskraft, unsere Leidenschaft?« Die Geschichten von Optimisten seien noch immer rar gesät, aber bei weitem nicht ausgestorben. Sie zu erzählen, zu verbreiten, darin sieht Krach die wahre Herausforderung. Nicht als abtörnende Sammlungen technokratischer Listen, kleinkarierter Zusammenhänge oder undurchdringbarer Daten, sondern als »begeisterndes Narrativ der Lebensfreude. Wohin es führt, wenn niemand sich traut, solche Geschichten zu erzählen, lässt sich ganz brandaktuell an den führenden politischen Parteien in unserem Land ablesen. Ihr Niedergang ist hausgemacht.« […]

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