Emanzipation eines Kuscheltiers

10. November 2016 | von Johannes Reimann

Den Vereinigten Staaten stehen ungemütliche Zeiten bevor. Vielleicht. Die Demokratie als leistungsfähige Form der Herrschaftsausübung indes revitialisiert sich soeben selbst.

Die Vereinigten Staaten von Amerika und auch die ganze Erdenzivilisation müssen jetzt stark sein. Da hat einer im Rahmen der allgemein anerkannten Spielregeln ein Amt erlangt, das ihn mit der weltweit großzügigsten Machtfülle ausstattet, für das er bislang aber in keiner Weise eine angemessene Eignung nachgewiesen hat. Weder im Wort noch in der Tat. Das ist unstrittig. Die maßlosen, schon wie besessen wirkenden Übertreibungen aller Couleur, die sich gegenseitig schreiend überbietenden Horrorprophezeiungen der führenden Medienhäuser, wecken dagegen Zweifel. Glaubt man den Meinungsmachern aus der schreibenden Zunft, versetzte Donald Trump den Globus in einen fiebrigen Schock, der gleichzeitig alle Symptome jeder bisher erforschten und auch unerforschten Krankheit mit sich bringe und unweigerlich zum Tod aller Bewohner des dritten Planeten im Sonnensystem führen müsse. Fatalismus bis zum Exzess. Wieder einmal — diesmal aber in echt — geht das vereinigte Abendland unter.

Anaphylaktischer Schock

Schon werfen alle selbsternannten Hüter der Demokratie eine nie gesehene Exorzismus-Maschinerie an: Peinlich genau sezieren sie die Wahlversprechen des toupierten Milliardärs und führen sie ad absurdum, ohne Frage begleitet von einem Übermaß an Häme. Sind das nicht unfaire Maßstäbe? Die Lichtgestalt des westlichen Liberalismus selbst, die Lehrerin aller Völker, die große und unverzichtbare Angela Merkel, orakelte doch bereits im Jahr 2008:

»Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.«

Damit beschrieb sie allerdings das eigene politische Handeln. Es drängt sich ein biblisches Zitat nahezu auf: Wer ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein (Joh 8, 7).

Sämtlichen Katastrophenpropheten stünde eine vernunftbasierte Mäßigung noch aus einem weiteren Grund gut an: ›Die freie Welt‹, ›die westliche Zivilisation‹ und alle anderen Menschen guten Willens haben acht Jahre Präsidentschaft des George W. Bush und bisher elf Jahre Kanzlerschaft der Angela Merkel überlebt. Mit verheerenden Folgen, wie nicht wenige finden — und zwar sowohl auf der US-amerikanischen wie auch auf der deutschen Seite. Umgekehrt erhielt der so große Hoffnungsträger Barack Obama bereits im Voraus den Friedensnobelpreis, eine Ehrung, der er in keiner seiner beiden Amtszeiten gerecht werden konnte. Hysterie, und zwar in beide Richtungen, ist das eine, politische Realität das andere.

Ehrliche Diagnose

Wenn die amerikanischen und europäischen Eliten mit dem Trump-Sieg nun also den Westen, den Liberalismus, die alten Werte — oder was auch immer modern und erstrebenswert klingt — bedroht sehen, ja sogar für beendet erklären, rufen sie damit nur den Bankrott ihrer eigenen erstarrten Denkmodelle aus. Statt aufrichtige Gewissenserforschung zu betreiben, versuchen sie, den Eintritt des für unmöglich gehaltenen Ergebnisses ins Reich der Mythen zu verbannen: Trump habe allein durch die Kraft des Postfaktischen so große Wählermassen täuschen und zu einem Votum für ihn bewegen können. Überhaupt habe er keinen Wahlkampf veranstaltet, sondern eine Bewegung aufgebaut. Mit solchen Argumentationen macht sich das Establishment selbst lächerlich. Als säßen nicht sogar in deutschen Volksparteien Gestalten, die es im Postfaktischen zur Meistergeschaft gebracht haben: Vor wenigen Wochen disqualifizierte etwa der CSU-Generalsekretär die Argumente einer Journalistin als Einzelmeinung. Sie hatte auf die Maßstäbe des Deutschen Grundgesetzes hingewiesen. Postfaktischer geht es gar nicht.

Deshalb sollte eine deutliche Unterscheidung treffen, wer sich ernsthaft um den Gesundheitszustand der Demokratie sorgt. Sonja Mikich tut das beispielsweise nicht. Ihre kunstvoll zur Schau gestellte Ratlosigkeit mag noch glaubwürdig wirken, ihre Erklärung des Trump-Triumpfes nicht mehr. Ihr Kommentar erschöpft sich bedauerlicherweise in einem Selbstmitleid der sich moralisch überlegen fühlenden, enttäuschten Elite, das nur allzugern im Gewand des warnenden Rufers in der Wüste daherkommen mag. Die Wahrheit ist: Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl erschüttert nicht die Grundfeste der Demokratie, sondern einzig das Selbstbild all derer, die sich bislang für die wahren Demokraten gehalten haben. Sie begingen einen Fehler, der sich wie eine Krebserkrankung schleichend und unbemerkt ausbreitete und erst jetzt offen zum Ausbruch kommt. Die Mächtigen in den USA wie in Europa wollten die Demokratie nur zu gern zu einem putzigen Kuscheltier degradieren, das sie immer dann aus dem Schrank holen könnten, wenn es ihnen Punkte einbrächte, das sie aber schnell wegschließen könnten, sobald sein treudoofer Blick auf ihre unlauteren Geschäfte zu peinlichen Kommentaren führen würde. Noch immer klingt das Unwort ›marktkonforme Demokratie‹ nach, noch immer schmecken die Erinnerungen an Geheimverhandlungen zu TTIP, an den dreckigen Atomdeal, an den bis heute unaufgeklärten Abhörskandal, an den systematischen Betrug in Sachen Abgasreinigung und an viele weitere kleine und große Pannen nach Ausverkauf genau derjenigen Werte, für die sich die Mächtigen gemeinsam mit ihrem Kuscheltier doch so gerne vom Blitzlichtgewitter erfassen lassen.

Die Präsidentschaftswahlen in den USA haben mitnichten eine Krise der Demokratie eingeläutet. Sondern lediglich eine Identitätskrise unter den Unbelehrbaren. Der Aufstieg der Unbequemen — in den USA heißen sie Trump, in Europa eben Hofer, Farage, Le Pen und Petry — fährt den Etablierten nur deshalb so schmerhaft durch Mark und Bein, weil er ihre Selbstdefinition angreift. Wer das Prinzip Demokrate, das eigentlich die gesamte Gesellschaft im Gleichgewicht halten soll, egoistischer Weise nur für sich selbst und nach seinen eigenen Vorstellungen zurechtschnippelt, sich daraus die Legitimation für das eigene Sein und Handeln — bzw. Nichthandeln — bastelt und es anschließend auch noch zur allgemeingültigen und vor allem einzigen Wahrheit erklärt — Du sollst keine andere Meinung neben mir haben —, der braucht sich nicht über eine ausgewachsene Depression zu wundern, wenn der eigentliche Machthaber und Souverän, nämlich das Volk, anders entscheidet. Der zynische und menschenverachtende Sprech von der Alternativlosigkeit kommt jetzt als Boomerang zurück. Zunächst diente er regelmäßig als Rechtfertigung für fachlich schlecht vorbereitete und politisch zweifelhafte, weil fremdbestimmte Entscheidungen. Doch die immerwährende Ausrede aus der berechtigten Skepsis, das Alibi für Ahnungslosigkeit, färbte schließlich so stark durch, dass die armen, aber profilneurotischen Seelen in Politik und Medien sie schließlich auf sich selbst bezogen. Sich selbst für alternativlos hielten. Nicht im Traum hätte Hillary Clinton einen Gedanken daran verschwendet, dass sie die Wahl möglicherweise auch nicht gewinnen könnte. Sie hielt ihren Sieg für ausgemachte Sache. Genauso wie der ganze Filz aus Meinungsmachern, Meinungsabschreibern und Meinungsprognostikern.

Erstaunliche Selbstheilungskräfte

Aber eben nicht so wie etwa eine Hälfte der US-amerikanischen Wähler, die ihre Stimmen abgaben. Und darin liegt die eigentliche, kraftvolle und Hoffnung weckende Botschaft dieses Wahlergebnisses: Demokratie ist nicht das, was die herrschende Elite definiert, sondern die Freiheit, sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Demokratie ist nicht der Wohlfühlzustand für diejenigen, die sich dazu berufen fühlen, Macht auszuüben, sondern der Ausgleich zwischen widerstreitenden Interessen. Wenn nun die Mehrheit der Wählenden als ›Verlierer der Globalisierung‹ disqualifiziert werden sollen, wenn ihre Stimme gar als ›Kampfansage an das System‹ gewertet wird, trifft das wieder einmal nicht im geringsten zu. Eine selbstgerechte und schlicht falsche Interpretation. Das Gegenteil stimmt: Da haben Wahlberechtigte ihrem politischen Willen Ausdruck verliehen, und zwar in systemkonformer und damit herrlich demokratischer Weise. Dass die alternative Kraft, die Partei der Demokraten, eben nicht mehr Wähler für sich mobilisieren konnte — wenigstens so viele, dass sie die Nachteile des US-Wahlsystems hätte kompensieren können —, bewegt sich genauso innerhalb des allgemein akzeptierten und schon lange praktizierten Rahmens. Unterscheidet sich das Wahlergebnis von der Meinungsverteilung innerhalb der Gesamtbevölkerung? Sicherlich. Hätte das Ergebnis anders ausgesehen, wenn mehr Menschen wählen gegangen wären? Möglicherweise. Aber Steinbrück hatte Recht: »Hätte, hätte, Fahrradkette.« Wer als erste Frau das Amt der US-Präsidentin erringen möchte, darf sich nun einmal nicht allein auf seiner Siegesgewissheit ausruhen. Er oder sie muss sich beim Volk darum bewerben.

Die Lehre daraus sollten aber alle ziehen: Demokratie ist kein Serum, keine Droge, um ein gewünschtes Ergebnis herzustellen. Demokratie besteht auch nicht aus dem Ergebnis selbst. Demokratie meint nur das Verfahren, mit dessen Hilfe das Volk seine Macht delegiert. An wen, das liegt zum Glück noch immer in seinem eigenen Willen. Es steht den Konkurrenten um die Macht daher nicht gut an, dem Souverän wegen eines missfallenden Ergebnisses Anfälligkeit gegenüber Populismus, eine zerrüttete Wertebasis oder die mangelnde Fähigkeit zur Differenzierung vorzuwerfen. Die Bringschuld liegt allein bei denen, die Macht erlangen, verliehen bekommen wollen. Sie sollten sich schleunigst und redlich um neue, solide Werkzeuge für fruchtbare politische Arbeit mühen — etwa Kenntnis von der Materie, ernsthafte und transparente Auseinandersetzung, nachvollziehbare Abwägung, Abwehr von schädlichen Einzelinteressen, Rückgrat, Vertrauen in das seit Jahrzehnten erfolgreich praktizierte Gleichgewicht der Kräfte. Denn sonst zeigt das vermeintliche Kuscheltier Demokratie auch bei der nächsten Wahl wieder, dass sein Zweck nicht darin besteht, den Machthabern gefällig zu sein. Es liegt nicht einmal leblos im Schrank. Stattdessen entwickelt es endlich wieder einen eigenen Willen — und erfreut sich noch dazu bester Gesundheit. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen in den USA ist nicht gesunken, bei den letzten Landtagswahlen in Deutschland stieg sie sogar wieder.

Nach der Wahl ist alles anders

Auch Merkel behielt Recht mir ihrer Ankündigung, die Realität nach der Wahl bliebe unberechenbar. So überraschte der frisch gewählte Neu-Präsident bereits mit seiner allerersten Rede. Welcher CDU- oder sogar SPD-Kanzlerkandidat der letzten Jahrzehnte hätte sich ernsthaft getraut, solche Worte zu formulieren?

»Ich sehe enormes Potenzial.  (…) Jeder einzelne Amerikaner und jede Amerikanerin wird die Möglichkeit bekommen, sein oder ihr volles Potenzial auszuschöpfen. Die vergessenen Männer und Frauen in unserem Land werden nicht länger vergessen sein.«

Unwichtig, welche Chancen diese Heilsbotschaft in der Realität hat. Sie ist Balsam auf die Seelen all derer, die sich eine Veränderung wünschen. Und sie kontrastiert in einzigartiger Weise die nicht enden wollenden Hiobsbotschaften der westlichen Eliten, die den Liberalismus längst zur Geisel ihrer eigenen Unfähigkeit gemacht haben: keinen Ausweg wissen, keine Fähigkeiten und Instrumente besitzen, keine Wahl haben. Jeder vernunftbegabte Mensch muss Fremdenfeindlichkeit, Chauvinismus und Arroganz — also eigentlich die gesamte CSU — nicht nur ablehnen, sondern öffentlich missbilligen. Doch dagegen zu sein reicht nicht mehr, um Gesellschaften zukunftsfähig zu machen. Unentschlossenheit und die reine Verwaltung des Status Quo auch nicht. Die Populisten, hüben wie drüben, haben es trotz ihrer fachlichen Inkompetenz und ihrer persönlichen Unzulänglichkeiten bis heute deutlich besser verstanden, den Eindruck von Entschlossenheit zu vermitteln. Es sollte also niemanden überraschen, dass das Kuscheltier namens Demokratie künftig noch genauer darüber nachdenkt, mit wem es sich ablichten lassen möchte.

Über den Autor

Johannes Reimann schreibt seit vielen Jahren. Das Studium der Angewandten Geographie/ Raumentwicklung hat seine Aufmerksamkeit besonders auf die Wirkung von politischen Entscheidungen und alltäglichem Leben im und auf den Raum gerichtet.

Adresse: http://raumblog.de/emanzipation-eines-kuscheltiers/

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