Laut, aber leer

11. August 2013 | von Johannes Reimann

Was sie an Macht nicht haben, versuchen sie durch Lautstärke wettzumachen. In ganz Deutschland unterwegs, laufen Wahlkämpfende sechs Wochen vor der nächsten Bundestagswahl auf Hochtouren – und gestehen sich selbst doch nicht ein, dass ihnen längst der Treibstoff zur politischen Gestaltung ausgegangen ist.

Wahlkampf in Trier: Claudia Roths Auftritt kann leidlich unterhalten, überzeugen aber nicht. (Foto: raumblog.de)Sonntag, 11 Uhr vormittags: Im Schrittempo schiebt sich ein schreiend grüner VW Transporter Meter für Meter durch die Trierer Fußgängerzone, vorbei an mittelmäßig besetzter Außengastronomie. »Claudia Roth ist unterwegs«, so prangt es auf dem Fahrzeug – und sie will auch der Moselprovinz ein kleines bisschen Wahlkampf bescheren. Kaum Publikumsandrang, trotzdem beginnt die »Spitzenkandidatin der Herzen«, wie sie später auf die Bühne gerufen wird, ihre Show. Was folgt, ist moderne Marktschreierei – sogar im Wortsinn, bietet doch der Kornmarkt heute die Bühne für solch unnötiges Ereignis. Lautstarke Predigt an die (kleine) Menge, Entertainerqualitäten, eine Prise Demagogie; mit Politik hat das wenig zu tun.

Die medienerprobte Bundespolitikerin bildet den Hauptact in einer Veranstaltung, die »endlich mal ein Thema in den Vordergrund stellen will, über das nicht viele Menschen reden.« Es soll um Flüchtlinge gehen, ihren Aufenthalt in dafür vorgesehenen Aufnahmestellen, um ihre Rechte und ihre Würde. Claudia Roth hindert das nicht, trotzdem einen Parforceritt durch die gesamte Tagespolitik zu zünden. Selbstverständlich lockt sie auch mit lokalen Schlagworten. Cattenom dient als Beispiel für einen inkonsequenten Atomausstieg, der an der Grenze Halt mache. Und Rheinland-Pfalz wird mit Lob überschüttet »für den erfolgreichen Regierungswechsel, den wir auch auf Bundesebene wollen.« Achso, sie meint Rudolf Scharping, der als erster rheinland-pfälzischer SPD-Ministerpräsident der Nachkriegszeit erst vor kurzem, also 1991, sein Amt angetreten hat …

Sag mir, wo die  Themen sind

Hilfesuchender Blick auf den Zettel: Wer sich eine Legislaturperiode lang nicht auf die Wahl vorbereitet, braucht jetzt auch nicht mehr damit anzufangen. (Foto: raumblog.de)Roth redet laut, wirbelt, agiert, sucht den Blickkontakt zu den insgesamt drei anwesenden Kameras. Mir blinzelt sie alle dreißig Sekunden direkt ins Objektiv. Nur Botschaften finden sich keine hinter ihrer Fassade aus Aktion und Wirkung. Außer, dass das Wahlprogramm der Grünen gedruckt nur sehr dünn sei, als Hörbuch aber immerhin siebzehn Stunden dauere. »Findet es gut, oder findet es nicht gut, Hauptsache, Ihr macht, was wir wollen.« Eine ungewollt ehrliche Offenbarung, die das träge Publikum aber keiner Reaktion würdigt. Die Rednerin schimpft sich in Rage, sucht ihr Heil in der Abwertung der politischen Konkurrenz. Die Bundeskanzlerin bestehe aus Teflon; der Umweltminister sei ein ganz lieber Mensch, aber seine Politik für die Mülltonne; Rainer Brüderle fehle jeglicher Anstand, um den sich doch wenigstens die Grünen so bemühten; der Innenminister rücke für sie in die Nähe der Verfassungsfeindlichkeit; und über den Wirtschaftsminister wolle sie erst gar kein Wort verlieren. Neben allem, was blöd sei oder nicht gehe, vergisst Roth zu erwähnen, wofür die Grünen denn eigentlich selbst stehen. Den Veggie-Day kassiert sie ungefragt selbst wieder ein. Niemand habe die Absicht, den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich ernähren sollen. Aber Volkswagen mache das doch auch, obwohl das Unternehmen ja immerhin noch kein grüner Kreisverband sei.

Dass es den Grünen nicht gelingt, ein glaubwürdiges Profil auszubilden, hat der Gegner längst erkannt und zum eigenen Vorteil genutzt. Er kocht das Stigma der Verbotspartei wieder hoch, worüber sich wiederum Claudia Roth aufregt. Das treffe nicht zu, immerhin wolle man so viele Verbote doch wieder abschaffen: das Arbeitsverbot für Asylbewerber, das Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare, und, ja, »auch das Verbot, im ICE das Fahrrad mitzunehmen.« Touché. Drängende Fragen der intergenerationalen Politik also, wie man sie aus katastrophal überfüllten Zügen etwa zwischen Frankfurt und Dresden oder zwischen Köln und Berlin sehr gut kennt …

In schlechter Gesellschaft

Als sie zur Europapolitik kommt und drei Nachbarländer lobend erwähnt, darunter »Slowenien, oder war es die Slowakei, ach, irgendein Land mit S eben«, trete ich den Rückzug an. Zuviel des Schlechten. Als Wähler würde ich mein Glück nicht bei dieser Partei finden, das war mir lange vorher klar. Dummerweise keimt die Erkenntnis, auch keine andere der wählbaren Parteien gäbe eine wenigstens halbwegs passable Alternative ab, kaum wie ein zaghafter Zweig; sie bricht stattdessen ins Bewusstsein wie der Kater nach dem Suff. Die Regierungskoalition braucht kein Profil, sie hat die Macht. Die Opposition dagegen wird nicht müde zu demonstrieren, dass sie unfähig ist, sich eins zu besorgen. Doch das wahre Übel schwimmt woanders, nämlich als matschige Suppe im Wassermalkasten, wo schon vor geraumer Zeit jemand damit begonnen hat, alle vorhandenen Farben kräftig miteinander zu verrühren. Niemand sagt es laut, aber ich bin überzeugt, viele denken es längst: Egal ob Rot oder Pink oder Grün oder Orange oder Gelb oder Schwarz – weil alle im selben System agieren, sind sie denselben Zwängen unterworfen und ihr Handeln unterscheidet sich letztendlich kaum voneinander. Das zugeben zu müssen, ist die größte Angst der politischen Parteien, deshalb dient die kurzlebige Tagespolitik gern als virtuelle Realität für kleinkrämerische Auseinandersetzungen, für Abgrenzung und Selbstvergewisserung. Im Diskutieren sind sie alle ganz groß. Doch in der Wirklichkeit, wenn es um echte Entscheidungen geht, zählen andere Interesen, etwa diejenigen der vielen Kanzler- und Ministerflüsterer aus den diversen Konzernen und Verbänden. Und die werden am 22. September eben nicht neu gewählt; geschweige denn von uns.

Wahlkampf, das ist das laute Klappern, umso energischer, je weniger Handwerk übrig bleibt. Die groben Werkzeuge schlecht justiert, die baufällige Werkstatt zu eng, das zusammengeschnorrte Material minderwertig – der eine oder andere Geselle sollte vielleicht noch mal eine Lehre machen, oder besser gleich zwei. Gestalten geht anders. Während so genannte ›Spitzenkräfte‹ wie Claudia Roth danach schielen, wer als nächster für vier Jahre am Schraubstock steht, sind sich doch »alle Demokratinnen und Demokraten« ganz doll einig darüber, dass sie es nicht anders haben wollen. Demokratie als heiliges Prinzip. Ihr Problem ist, dass sie versagt. Regelmäßig. Denn an der maroden Werkbank den Arbeitsamen vorgeben darf nur, wer sich mit dem Geldadel gut stellt. Der Vermieter, also das Volk, bekommt stets nur eine vorsortierte Auswahl an Kandidaten zu sehen und soll zwischen den Wahlen bitteschön auf seinem Zimmer bleiben; die öffentliche Meinungs- und Willensbildung, eigentlich die verfassungsmäßige Ur-Aufgabe der politischen Parteien, wurde durch das Hinterzimmer ersetzt. Für echten Fortschritt, nämlich eine neue Werkstatt inklusive regelmäßigem Besuchsrecht für den Vermieter sowie Zutrittsverbot für alle Nichtgewählten, gibt es in diesem selbsterhaltenden Filz deshalb keine Mehrheit.

Selbst wenn Claudia Roth mich mitgerissen und vollständig überzeugt hätte: Diese Energie wie auch den gesamten Wahlkampf kann sich Parteiendeutschland vollständig sparen. Denn vor der Wahl ist nach der Wahl. Veränderung ausgeschlossen. Wer nicht wählt, wählt auch – jene Weisheit bekommen Unentschlossene gerne serviert, im unübertroffen selbstgerechten Ton der moralischen Überlegenheit. Der Satz ist wahr, zu einhundert Prozent, doch anders, als vom Erfinder gedacht: Denn es ist und bleibt tatsächlich meine Wahl, ob ich wählen gehe – oder nicht.

Über den Autor

Johannes Reimann schreibt seit vielen Jahren. Das Studium der Angewandten Geographie/ Raumentwicklung hat seine Aufmerksamkeit besonders auf die Wirkung von politischen Entscheidungen und alltäglichem Leben im und auf den Raum gerichtet.

Adresse: http://raumblog.de/laut-aber-leer/

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